Veranstalter:
Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat, Dr. Cornelia Ernst, MdEP, Fraktion Vereinigte Linke/ Nordischer Grüne Linke (GUE/ NGL), Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Flucht und Asyl sind Themen, die derzeit mit am intensivsten in Deutschland diskutiert werden. Im Jahr 2014 wurden ca. 200.000 Asylanträge gestellt. Die aktuellen internationalen Konflikte werden in absehbarer Zeit nicht gelöst werden. Auch wenn ein Teil der EU-Länder versuchen, die EU-Außengrenzen „dicht zu machen“ und das Problem in die an die EU angrenzenden Länder zu verschieben, kann man davon ausgehen, dass sich die Zahl der Asylsuchenden, die nach Deutschland kommen, weiter erhöht.

Vielerorts zeigen sich Kommunen bei der Frage von Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten überfordert. Mobilisierungen gegen Flüchtlinge, die in vielen Fällen rassistisch motiviert sind, sind zur traurigen Normalität geworden. Die Politik reagiert nur langsam und schlägt zunehmend scharfe Töne gegenüber den Flüchtlingen an.

Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten sind originäre Aufgaben der Bundesländer. Allerdings haben auch die Kommunen und Landkreise Spielräume bei der Unterbringung sowie soziale Betreuung und Integration.

Dabei zeigen sich im bundesweiten Vergleich sehr verschiedene Herangehensweisen, Strukturen und Qualitätsstandards. Dies zeigt sich an den nur rudimentär oder gar nicht existierenden Mindeststandards für Gemeinschaftsunterkünfte, die dezentrale Unterbringung, soziale Betreuung und Beratung und integrative Angebote. Auch die Ausgestaltung einer Willkommenskultur ist regional sehr unterschiedlich ausgeprägt.

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung wollen wir mit Ihnen und Euch ins Gespräch kommen. Dabei sollen Best-Practice-Beispiele für die Unterbringung, Betreuung und Schaffung von Teilhabemöglichkeiten für Geflüchtete im Mittelpunkt stehen.

Ablauf:

13:00 Uhr Begrüßung
André Schollbach, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, MdL Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

13:15 Uhr Problemaufnahme / Einführung

Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament, Fraktion Vereinte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke (GUE/ NGL)

13:45 Uhr Best-Practice

Frau Elke Breitenbach, DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus Berlin

Herr Asad Mamedow, Ausländerrat Dresden e.V.

Frau Katie Hille, Landkreis Sächsische Schweiz –Osterzgebirge,

Geschäftsbereich Innere Verwaltung und Ordnung

Frau Benita Suwelack, ESF Netzwerk Bleib in Hessen / Hessischer Flüchtlingsrat

Frau Nesrin Akpinar, Teachers on the Road Projekt Rheinland-Pfalz

Moderation: Dr. Cornelia Ernst, MdEP

16:00 Uhr Auswertungsrunde/ Fachdiskussion mit Experten, Gästen und interessierter Öffentlichkeit

Moderation: Juliane Nagel, MdL, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

16Uhr 30

Ende der Veranstaltung

Im Anschluss an diese Veranstaltung lädt die Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag ab 17Uhr im Festsaal zum Fachgespräch „Praxiserfahrungen bei der menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen“, zu welcher wir Sie ebenfalls herzlich einladen.